Merkel: 2015 wiederholt sich nicht

Unionspolitiker könnten den Menschen sagen, dass es so etwas wie im vorigen Jahr nicht noch einmal geben werde, sagte Bundeskanzlern Angela Merkel (im Artikelbild mit Fraktionschef Kauder) nach Teilnehmerangaben in einer nichtöffentlichen Sitzung des Vorstands der Bundestagsfraktion von CDU und CSU mit Blick auf die Flüchtlingskrise.

Kanzlerin verweist auf Maßnahmen der Koalition

Nach Korrespondentenberichten gab es während der Klausur in Berlin eine intensive Debatte über die Flüchtlingspolitik. Abgeordnete hätten der CDU-Vorsitzenden berichtet, dass Bürger vor allem danach fragten, ob noch einmal innerhalb eines Jahres eine Million Flüchtlinge aufgenommen würden. Merkel habe mit Blick auf die Verschärfung des Asylrechts und die erhöhten Anforderungen an Integration gesagt, dass die große Koalition eine Menge Maßnahmen auf den Weg gebracht habe.

Das Wichtigste sei nun, abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. "Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung", wurde die Kanzlerin zitiert. Unter dem Begriff Rückführung werden zwangsweise Abschiebungen ebenso gefasst wie freiwillige Ausreisen abgelehnter Asylbewerber mit einer finanziellen Unterstützung.

Derweil berichtete das Erste Deutsche Fernsehen (ARD) dass Merkel gar nicht die erste war, die 2015 mit Blick auf die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge die Maxime "Wir schaffen das" formulierte.

Gabriel sagte zuerst "Wir schaffen das"

Die Bundeskanzlerin hatte den Satz auf einer Pressekonferenz am 31. August 2015 gesagt. Eine Woche zuvor, so die ARD, habe der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel in einem Video-Podcast die Arbeit freiwilliger Helfer in de Flüchtlingskrise gelobt und die Kraft des Staates beschworen. Der Wirtschaftsminister schließe mit den Worten: "Ich bin sicher, wir schaffen das". Die Formulierung gilt als prägender Ausspruch der Kanzlerschaft Merkels.

Auf der Klausur des Unionsfraktionsvorstandes ermunterten die Teilnehmer nach Agenturberichten Merkel zu einer Kanzlerkandidatur auch bei der Bundestagswahl 2017. Fraktionschef Volker Kauder erklärte demnach, die Abgeordneten hätten Verständnis dafür, dass Merkel den Zeitpunkt für ihre Entscheidung über ihre politische Zukunft selbst bestimme. Aber "sehr, sehr viele in der Fraktion" würden sich freuen, wenn sie noch einmal anträte. Dafür habe es einmütigen Beifall gegeben, hieß es. Merkel will sich nach eigenen Worten "zum gegebenen Zeitpunkt" erklären.

wl/stu (dpa, afp, rtr)