Punktsieg für Samsung gegen Apple

Schock für Apple: Eine Version des iPhone 4 und vier ältere Modelle des iPhones und iPads sollen nicht mehr auf dem amerikanischen Heimatmarkt verkauft werden dürfen. Die US-Handelskommission ITC sieht eine Verletzung von Mobilfunk-Patenten des südkoreanischen Konzerns Samsung durch Apple als bewiesen an. Die betroffenen Apple-Geräte werden in China produziert, weshalb das Verkaufsverbot einem Importstopp gleichkommen würde.

Das Einfuhrverbot tritt aber noch nicht in Kraft. Präsident Barack Obama hat anderthalb Monate Zeit, um an der Entscheidung zu rütteln. Unmittelbar vor der ITC-Entscheidung hatte Obama ein Maßnahmen-Paket angekündigt, das den Missbrauch von Patentklagen verhindern soll. Das Paket könnte die Spielregeln nachträglich nochmals ändern. Apple selbst hat bereits verlauten lassen, gegen das Urteil Berufung einzulegen.

Schmerzvoller Schlag

Zwar sind die - aktuell - wahren Goldesel von Apple, die neueren Geräte wie das iPhone 4S und das iPhone 5 sowie neuere iPads, von dem Urteil nicht betroffen. Dennoch hätte ein Verkaufsverbot wirtschaftliche Folgen für Apple. Denn die betroffenen Geräte, also das iPhone 3 und 4 sowie das iPad und das iPad 2, dienen dem Konzern aus Cupertino als billige Einstiegsmodelle, sozusagen als Köder in die Welt des Apfel-Konzerns.

Doch auch für Samsung könnte das Urteil noch Folgen haben, denn es bringt ein heikles Thema zurück auf die Agenda: Das betroffene Patent-Verfahren zur Datenübermittlung gehört zum Grundstock des schnellen Datentransferformats UMTS. Samsung ist verpflichtet, Lizenzen für sein Patent nach geltenden Regeln und ohne Diskriminierung anzubieten. Apple hält die geforderten Gebühren allerdings für viel zu hoch, und auch die EU-Kommission wirft Samsung einen Mißbrauch der Patente vor.

Globaler Konflikt

Nach der Berufung von Apple wird der Patentstreit noch weitere Kreise ziehen. Die Auseinandersetzung zwischen den beiden großen Elektronikkonzernen läuft bereits seit Anfang 2011. Apple-Gründer Steve Jobs sah damals Funktion und Design des iPhones von Samsung kopiert. Samsung wiederum warf Apple Ideenklau bei technischen Patenten vor. Insgesamt laufen inzwischen 50 Verfahren weltweit.

nm/kle ( dpa, afp, rtr)