Ungarns Kandidat für EU-Kommission abgelehnt

Insgesamt stehen sechs der von Jean-Claude Juncker vorgesehenen EU-Kommissare im Visier des EU-Parlaments. Für Juncker fatal, denn die Parlamentarier müssen dem kompletten Personalpaket zustimmen.

Tibor Navracsics (Artikelbild bei der Anhörung) ist der erste Kandidat, dem das Europaparlament den von Juncker für ihn vorgesehenen Posten verweigert. Der Kulturausschuss des EU-Parlaments sprach sich mehrheitlich dagegen aus, den Ungarn zum Kommissar für Bildung, Kultur, Jugend und Bürgerschaft zu machen, wie mehrere Teilnehmer nach der Sitzung in Brüssel berichteten. 14 Mitglieder des Kulturausschusses hätten gegen ihn, zwölf für ihn gestimmt. Ein anderer Posten in der Kommission sei für Navracsics aber denkbar.

Navracsics, bislang Außenminister in Ungarn, stand in der Kritik, weil er als Mitglied der rechtskonservativen Regierung in Budapest unter Ministerpräsident Viktor Orban an der massiven Einschränkung des Presserechts in seiner Heimat beteiligt war. In einer schriftlichen Stellungnahme hatte Navracsics versucht, sich von der umstrittenen Medienpolitik Orbans zu distanzieren.

Bartusek unter Beschuss

Auch die designierte Vizepräsidentin der EU-Kommission, Alenka Bratusek, die auch für das Energieressort zuständig sein soll, ist im EU-Parlament heftig unter Beschuss geraten. Die Slowenin musste sich bei ihrer Anhörung in Brüssel wegen ihrer umstrittenen Nominierung gegen Korruptionsvorwürfe verteidigen. Zudem warfen Parlamentarier der Sozialliberalen fehlendes Wissen in ihrem Ressort vor. Bei vielen Fragen zur Atomkraft, zum Energiesparen oder der Energieunion blieb Bratusek nach Ansicht von Parlamentariern Antworten schuldig.

Entscheidung am Dienstag

Das EU-Parlament schließt am Dienstag von 09.00 Uhr an in Brüssel die Anhörungen der designierten EU-Kommissare ab. Als prominentester Wackelkandidat gilt der für das Finanzmarkt-Ressort nominierte Brite Jonathan Hill. Er muss sich einer weiteren Anhörung stellen.

Weitere fachlich kritisierte Kandidaten sind der Franzose Pierre Moscovici (Wirtschaft und Finanzen) sowie die für das Justizressort vorgeschlagene Vera Jourova aus Tschechien. Der Spanier Miguel Arias Cañete (Energie und Klima) steht wegen Verbindungen seiner Familie zur Ölindustrie im Visier.

Über die neue EU-Kommission soll das EU-Parlament am 22. Oktober abstimmen. Fällt ein designierter Kommissar durch, kann das Gremium als Ganzes nicht bestätigt werden. Ein möglicher Ausweg für den Luxemburger Juncker wäre es, einem Kandidaten etwa eine andere Aufgabe zuweisen oder ihn ersetzen. Allerdings ist er dabei vom Votum der Regierungen der einzelnen EU-Mitgliedsstaaten abhängig, die die Kandidaten nominieren.

qu/wl (dpa, afp)